SEA 07.06.2018: Grünliche Politiksimulation
Öffentlicher Teil 1. Tagesordnung einstimming bestätigt Nicht öffentlicher Teil 2. Protokollkontrolle nicht öffentlich mehrheitlich bestätigt 3. Grundsätze für die Investitionsplanung der Eigenbetriebe...
View ArticleSEA 21.06.2018: Die Bürgerberuhigungssatzung
Öffentlicher Teil Die Vorsitzende Elisabeth Wackernagel bezeichnet Dezernenten Jauch, der den fehlenden Dezernenten Peisker als Vertreter des Oberbürgermeisters vertritt, als „Auslaufmodell“. So recht...
View ArticleSEA 08.10.2018: Natur und Kultur – und Straßenlampen
Nachdem der Stadtrat sich ursprünglich sogar geweigert hatte, die Jänchen-Lenkert-Beckstein-Vorlage zum Beleuchtungskonzept an den Stadtentwicklungsausschuss zu verweisen, hat man nun nicht nur den,...
View ArticleSEA 11.10.2018: Negative Stellplätze und siebenmal Burgau
Öffentlicher Teil 1. Tagesordnung Ich beantrage, den TOP2 öffentlich zu behandeln, da ausschließlich öffentliche Körperschaften beteiligt sind, was aber mit fadenscheinigen Begründungen und Verweis auf...
View ArticleSEA 08.11.2018: Schwarzes Schaf in Burgundersoße
Wer sich jetzt schon wundert, was norwegische Fjorde mit Jena zu tun haben – natürlich nichts. Aber sie sind schön, und ich wollte auch mal zeigen, wo ich so Urlaub mache. Warum, das kommt später....
View ArticleSEA 04.12.2018: Infrastruktur oder Sahnehäubchen?
Öffentlicher Teil Der Dezernentenwechsel wirft erste Nikoläuse voraus – die sind ein Abschiedsgeschenk von Herrn Illing, natürlich bio und fairtrade und mit einem grünen Sack. Er und Dezernent Peisker...
View ArticleSEA 31.01.2019: Was erlauben Stadtrat?
Öffentlicher Teil Tagesordnung Elisabeth Wackernagel (CDU) erklärt uns, TOP4, ein Fördermittelantrag, müsste in den nichtöffentlichen Teil. Das ist dem Rechtsamt inzwischen aufgefallen. Ich hatte mich...
View ArticleSEA 28.03.2019: Nachhaltigkeit und Gewerbegebiet
Diesen Bericht hat ein Softwarefehler gefressen. Er kommt deshalb verspätet, weil ich ihn noch einmal schreiben musste. Am Vortag der Sitzung trudelte 23:20 Uhr ein Änderungsantrag der CDU ein, der...
View ArticleSEA 04.04.2019: Weniger Licht, mehr Unkraut
Öffentlicher Teil 1. Tagesordnung Das Protokoll ist nichtöffentlich und soll wegen der zahlreichen Gäste nach ganz hinten. Meinetwegen. TOP11 soll auf 04, weil von Maua noch keiner da ist. 7/0/2...
View ArticleSEA 18.04.2019: Formalkram und Parkplätze
Öffentlicher Teil Am Gründonnerstag ist der SEA auch nicht besonders üppig besetzt, aber er ist mit 7 Mitgliedern beschlussfähig. Die Vertretung des OB (der formal das Stimmrecht hat) übernimmt...
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