1. Tagesordnung
KSJ beantragt, TOP3 nicht zu behandeln, weil man Dinge überarbeiten möchte. Da die Vorlage jede Menge Anlass zur Überarbeitung gibt, habe ich nichts einzuwenden.
wird mit 8/0/0 angenommen.
2. Verzicht der Stadt Jena auf die Pflanzung invasiver Arten
Vorlage: 15/0490-BV
¨ vom Stadtrat am 17.06.2015 verwiesen
¨ Wiedervorlage aus der Sitzung am 17.09.2015
¨ verschoben aus der Sitzung am 01.10.2015
Dritter Anlauf. Ich hätte nie geglaubt, dass eine eigentlich so einfache und einleuchtende Sache so viel Kraft kosten würde. Eigentlich dachte ich, heute würden wir die Sache nur noch abstimmen – und habe mich auch nur auf eine kurze Zusammenfassung vorbereitet. Stattdessen gibt es einen Vortrag von Daniel Knopf vom ThINK, der ausführlich begründen darf, warum in Jena ohne invasive Baum- und Straucharten bald nichts mehr grünt. Er tut so, als hätten wir verlangt, ab sofort nur noch einheimische Bäume zu pflanzen – und argumentiert dagegen. Das haben wir allerdings gar nicht getan, denn zwischen nichteinheimisch und invasiv ist ein riesiger Unterschied. Diese Strategie kenne ich schon aus dem Stadtrat, aber als Nicht-Biologe kann ich auch nicht jedes Argument sofort widerlegen.
Spannend finde ich, dass er gegen den Verzicht auf invasive Arten vorbringt, dass es in Jenas Wäldern jede Menge Schwarzkiefern gäbe, die auch invasiv seien, aber im Siedlungsgebiet angeblich nur 220 Robinien. Ich wette, davon stehen schon etwa 300 entlang der Bahnlinie, aber die sind im Baumkataster der Stadt nicht erfasst. Also existieren sie offiziell nicht. Jedenfalls soll man sich lieber auf Pflegemaßnahmen im Außenbereich konzentrieren, wo KSJ mit den Zackenschoten schon restlos überfordert ist.
Ich bin ganz froh, dass man die Beschlussfassung auf den 12.11. vertagen will, denn so schnell kann ich meine Argumente nicht ordnen. Auch sind Stadträte dabei, die meine Präsentation gar nicht gesehen haben und nur die heutige Gegenrede kennen. Das wäre für die Sache keine gute Voraussetzung. Allerdings beantrage ich fachliche Schützenhilfe von der Universität – das ThINK ist schließlich auch kein Teil der Verwaltung, auch wenn es gern so tut. Die Vertagung wird einstimmig beschlossen.
3. Grundhafter Ausbau Lutzowstraße – wurde vertagt.
Vorlage: 15/0575-BV
¨ Wiedervorlage aus der Sitzung am 01.10.2015
4. Neufassung der Satzung uber die Abfallwirtschaft in der Stadt Jena (Abfallsatzung)
Vorlage: 15/0607-BV
Müll ist ein erstaunlich umfängliches Thema. Die Müllentsorgung wird – Wunder geschehen – billiger. Allerdings will man den Leuten mit zweirädrigen Tonnen statt bisher 2 künftig 4 Zwangsleerungen pro Jahr zumuten. Das führt zu Debatten, denn für einen Zweipersonenhaushalt ist es nicht einfach, 480 l Müll pro Jahr zu erzeugen. Zwar könnte man auch eine 60-Liter-Tonne nutzen, aber die meisten haben die Standardtonne. Warum es gerechter sein soll, wenn die Zweiradtonnennutzer künftig noch mehr mehr bezahlen als die Vierradtonnennutzer, erschließt sich mir nicht. Okay, ich bin voreingenommen. Ich habe selbst eine 120er Tonne.
Die Sperrmüllensammlung wird immer noch kontrovers diskutiert. Ich finde es kurios, dass in Mehrfamilienhäusern der Eigentümer für die Überbleibsel einer Sperrmüllentsorgung zuständig ist, obwohl er vielleicht nichts davon weiß. Die Wohnungsgesellschaften scheinen damit aber gut umgehen zu können. Man hat, meint KSJ-Chef Feige, seither keinen Sperrmüll mehr aus Gewerbebetrieben, der früher illegal zum Sperrmüll gestellt wurde. Außerdem stehe weniger artfremder Kleinmüll dazwischen.
Volker Blumentritt (SPD), der heute vertretungsweise im Ausschuss sitzt, ist ganz begeistert davon, wie toll das mit dem Müll in seinem Stadtteil funktioniert, und lädt uns alle ein, die Lobedaer Mülltonnen zu besichtigen. Ja, die wollte ich schon immer mal sehen, ehe ich zu alt für so eine Reise bin.
7/0/2 – mit zwei Enthaltungen von Reinhard Wöckel und mir.
5. Neufassung der Satzung zur Erhebung von Gebühren fur die Entsorgung von Abfallen aus Haushaltungen und anderen Herkunftsbereichen in der Stadt Jena (Abfallgebührensatzung)
Vorlage: 15/0609-BV
6/3/0 für die Variante mit 4 Pflichtleerungen
3/6/0 für die Variante mit 2 Pflichtleerungen
Ich war für die 2 Pflichtleerungen, zumal das Umtauschen von Tonnen in die jeweils kleinere vermutlich auch Geld kostet, denn schwarze Tonnen muss man kaufen.
6. Neufassung der Satzung zur Erhebung von Gebühren für die Restabfallbehandlung in der Stadt Jena
Vorlage: 15/0610-BV
Das betrifft nicht den Kleinmüllerzeuger in der Mietwohnung, und die Sache sieht auch kein bisschen verdächtig aus.
9/0/0
7. Informationen aus dem Dezernat Stadtentwicklung & Umwelt
Am 30.10. findet ab 18:00 Uhr die Auftaktveranstaltung zur Bürgerbeteiligung zum Eichplatz statt. Diesmal plakatiert man „Nimm kein Blatt vor den Mund“, und das finde ich als Aufruf zur Bürgerbeteiligung erheblich sinnvoller als „Liebe deine Stadt“. Also Leute – geht hin und nehmt kein Blatt vor den Mund!
8. Sonstiges
Das wäre früher mal die Fragerunde gewesen, aber die ist ja abgeschafft.