SEA 23.02.2017: Rodelpiste mit Begegnungsverkehr und Bürgersteig
Offentlicher Teil 1. Tagesordnung Heiko Knopf (Grüne) beantragt Verschiebung von TOP6, weil er die Änderungswünsche des Agenda21-Beirates noch in seine Vorlage einarbeiten möchte. 2. Protokollkontrolle...
View ArticleSEA 23.03.2017: Parkautomaten als Ausdruck der Lebensqualität
Öffentlicher Teil 1. Tagesordnung Noch nie gab es eine ernsthafte Debatte um die Tagesordnung. Heute schon. Friedrich-Wilhelm Gebhardt (SPD) beantragt, TOP3 runter zu nehmen, weil es einen auffälligen...
View ArticleSEA 11.05.2017: Gordisches Verkehrsgewirr
Öffentlicher Teil 1. Tagesordnung TOP4 soll nach der Ortsbegehung am letzten Freitag noch einmal verschoben werden, um KSJ die Möglichkeit zur Änderung des Projektes zu geben. TOP5 und 6 sollen...
View ArticleSEA 01.06.2017: Störende Grundsätze werden ignoriert
Öffentlicher Teil Dezernent Peisker und der Sachkundige der CDU, Herr Köhler, rücken mit Fußball-T-Shirts ein. Sie wirken streckenweise auch entsprechend desinteressiert und verfolgen wohl lieber das...
View ArticleSEA extra 03.06.2017: Magische Effekte in Zwätzen
Das Zwätzener Philosophenviertel hat sich den Stadtrat für einen Spaziergang eingeladen. Die Mitstreiter der Lermschutzbrigade sind wiederum perfekt vorbereitet – mit Agenda, ausgedruckten...
View ArticleSEA 15.06.2017: Die beste mögliche Verschlecherung
1. Tagesordnung Elisabeth Wackernagel (CDU) als Vorsitzende beantragt, TOP4 von der Tagesordnung zu nehmen, weil irgendein Betroffener juristischen Beistand gesucht hat, wie Dezernent Peisker...
View ArticleSEA 17.08.2017: Nicht denkmalgerechte Bänke neuen Typus
Öffentlicher Teil 1. Tagesordnung Die Satzung des Beirates für Bürgerbeteiligung wurde von der TO genommen, weil sie noch nicht von der OB-Dienstberatung abgesegnet wurde, wie wir auf Nachfrage...
View ArticleSEA 31.08.2017: Die 50 %-Mehrheit des Investors
Der Stadtentwicklungsausschuss beginnt bei mir bereits am Morgen. Ein Kollege aus Zwätzen spricht mich wegen der Steuerungsgruppe zum 5. Bebauungsplan Zwätzen-Nord an. In der Mittagspause ruft ein...
View ArticleSEA 28.09.2017: Bäume als Möbel
Öffentlicher Teil 1. Tagesordnung Heiko Knopf hätte gern TOP6 (Sondernutzungssatzung) als 2. Lesung ohne Abstimmung. Reinhard Wöckel kritisiert die nichtöffentliche Behandlung der TOP2 und 3 (Aufhebung...
View ArticleSEA 11.01.2018: Weniger ist weniger
Öffentlicher Teil 1. Tagesordnung Die Vorsitzende Elisabeth Wackernagel (CSU) beantragt, TOP9 vorzuziehen, um den Vortragenden nicht ewig warten zu lassen. Julia Langhammer (Linke) beantragt, TOP 11...
View ArticleSEA 08.02.2018: Der Bürger als Pferd
Wenn die Stühle auf der nördlichen Seite des Plenarsaals restlos besetzt sind, dann weiß man, dass es in der Bevölkerung brodelt. Es brodelt ganz offensichtlich. Einige Stadträte haben offenbar auch...
View ArticleSEA 08.03.2018: Großprojekte in Zeiten knapper Kassen
Öffentlicher Teil 1. Tagesordnung reinstimmig. 2. Protokollkontrolle einstimmig Nicht öffentlicher Teil 3. Honorarvergabe für Planungsleistungen zur Erstellung des Bebauungsplanes B-J 39 „Bachstraße“...
View ArticleSEA 26.04.2018: Burgau und jede Menge Verkehr
Öffentlicher Teil Zunächst stehen wir alle auf und schauen betreten drein: Wie heute zu erfahren war, ist Siegfried Ferge (BfJ) verstorben. Siegfried war immer da, wenn irgendwo irgendwas passierte,...
View ArticleSEA 24.05.2018: Bauprojekte von Nord bis Süd
Teil 1: Teurer Wohnen mit der städtischen Wohnungsgesellschaft Die Ausschussitzung findet nicht im Rathaus, sondern in der Schützenhofstraße 95 statt. Halb 5 gießt es, und ich entscheide, dass ich bei...
View ArticleSEA 07.06.2018: Grünliche Politiksimulation
Öffentlicher Teil 1. Tagesordnung einstimming bestätigt Nicht öffentlicher Teil 2. Protokollkontrolle nicht öffentlich mehrheitlich bestätigt 3. Grundsätze für die Investitionsplanung der Eigenbetriebe...
View ArticleSEA 21.06.2018: Die Bürgerberuhigungssatzung
Öffentlicher Teil Die Vorsitzende Elisabeth Wackernagel bezeichnet Dezernenten Jauch, der den fehlenden Dezernenten Peisker als Vertreter des Oberbürgermeisters vertritt, als „Auslaufmodell“. So recht...
View ArticleSEA 08.10.2018: Natur und Kultur – und Straßenlampen
Nachdem der Stadtrat sich ursprünglich sogar geweigert hatte, die Jänchen-Lenkert-Beckstein-Vorlage zum Beleuchtungskonzept an den Stadtentwicklungsausschuss zu verweisen, hat man nun nicht nur den,...
View ArticleSEA 11.10.2018: Negative Stellplätze und siebenmal Burgau
Öffentlicher Teil 1. Tagesordnung Ich beantrage, den TOP2 öffentlich zu behandeln, da ausschließlich öffentliche Körperschaften beteiligt sind, was aber mit fadenscheinigen Begründungen und Verweis auf...
View ArticleSEA 08.11.2018: Schwarzes Schaf in Burgundersoße
Wer sich jetzt schon wundert, was norwegische Fjorde mit Jena zu tun haben – natürlich nichts. Aber sie sind schön, und ich wollte auch mal zeigen, wo ich so Urlaub mache. Warum, das kommt später....
View ArticleSEA 04.12.2018: Infrastruktur oder Sahnehäubchen?
Öffentlicher Teil Der Dezernentenwechsel wirft erste Nikoläuse voraus – die sind ein Abschiedsgeschenk von Herrn Illing, natürlich bio und fairtrade und mit einem grünen Sack. Er und Dezernent Peisker...
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